@ Seeder
Jetzt hast du aber auch etwas die "Polizeibrille" auf!
Ich habe schon etliche Radarkontrollen gesehen, wurde jedoch in 6 Jahren erst 3mal geblitzt (Gesamtbussgeld 140.-).
Seltsamerweise war keine dieser Radarkontrollen an einer unübersichtlichen, gefährlichen Stelle, sondern immer auf übersichtlichen, breiten und völlig ungefährlichen Streckenabschnitten, wo sogar der plicht- und gefahrenbewusste Familienvater etwas zügiger unterwegs ist. Ein Schelm wer sich dabei böses denkt! Es geht bei praktisch allen Radarkontrollen in erster Linie mal um den Ertrag, dann kommt lange nichts und schlussendlich dann vielleicht noch der eigentliche Auftrag, also die Prävention von Unfällen. Mittlerweile werden die Einnahmen aus Radarkontrollen ja schon als feste Posten ins Budget übernommen (kein Witz!). Und um dieses "Soll" zu erreichen (oder noch besser zu übertreffen), stellt man die Radarkontrollen natürlich an möglichst lukerativen Stellen auf. Und nur damit habe ich ein Problem, Radarkontrollen an wirklich gefährlichen Stellen befürworte ich hingegen.
Dazu passt auch folgender Presseauschnitt aus DE:
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Bielefeld. Viele Polizisten in Ostwestfalen-Lippe sind unzufrieden. Vor allem bei den Beamten, die im Posten- und Streifendienst eingesetzt sind, herrscht Frust. Sie müssen länger arbeiten und erhalten weniger Geld. Zudem fühlen sie sich durch interne Vergleiche bei der Verkehrsunfallbekämpfung unter Druck gesetzt und zu "Knöllchenjägern" degradiert.
"Auf der einen Seite wird der Bürger abkassiert, auf der anderen wird kaum noch Geld in die Sicherheit der Bürger investiert", kritisiert der Bielefelder Polizeioberkommissar Klaus Mandelt. "Die Stimmung ist schlecht im letzten Glied", sagt er. Die Arbeitsmoral der Beamten werde "mit allen Mitteln torpediert". Derzeit stünden die repressiven Verkehrs-Kontrollmaßnahmen besonders hoch im Kurs. Sie würden andere Arbeiten überlagern und zum Teil unmöglich machen. "Wer bitte soll von meinen Kollegen noch junge Straftäter verfolgen?", fragt der Oberkommissar.
Ihn wurmt, dass Dienstgruppenleiter, die beim Knöllchenschreiben den geforderten Schnitt nicht erfüllen, "zum Rapport antreten müssen". Die Gewerkschaft der Polizei stößt ins gleiche Horn. Das Verhältnis zwischen Polizei und Bürgern leide enorm, "wenn die Beamten in den Verdacht geraten, dass es nicht mehr um die Unfallverhütung geht, sondern nur noch um Abzocke", moniert ihr NRW-Vorsitzender Frank Richter.
Repressive Maßnahmen laut Polizei erfolgreich
Der Bielefelder Polizeipräsident Erwin Südfeld sieht das ganz anders. Er weist die harsche Kritik zurück: "Wir streben Verkehrssicherheitsziele und keine Haushaltssanierung an", betont er. Der Polizeiführung gehe es "keineswegs um wilde Knöllchenjägerei, sondern darum, mit gezielten Maßnahmen die Zahl der Verkehrsunfälle zu reduzieren".
Das Land NRW folge dabei einer Zielsetzung der Europäischen Union, wonach die Zahl der Unfalltoten bis 2015 halbiert werden soll. Wissenschaftliche Untersuchungen hätten klar gezeigt, dass repressive Maßnahmen gegen Autofahrer einen positiven Erziehungs-Effekt hätten. "Wenn es weh tut, dann wirkt es auch", sagt Uwe Flöß, der im Bielefelder Polizeipräsidium die Direktion Gefahrenabwehr/Einsatz leitet.
Südfeld und Flöß bekennen sich auch offen zu der Erhebung von so genannten Maßnahmehäufigkeitszahlen (MHZ) für den internen Dienstgebrauch. Mit den MHZ lässt sich bis auf die Ebene von einzelnen Dienstgruppen (etwa 15 Beamte) vergleichen, wie viele Buß- und Verwarngelder sowie Strafanzeigen gegen Verkehrssünder geschrieben worden sind.
Bielefeld in der "Abstiegszone"
Im landesweiten Vergleich der 47 Polizeibehörden rangiere Bielefeld derzeit bei den MHZ auf Platz 37. "Das ist fast schon die Abstiegszone", sagt Südfeld. Deshalb müsse seine Behörde auf diesem Feld "nachsteuern".
Manche Dienstgruppen in Bielefeld schrieben lediglich 30 Knöllchen im Monat, andere kämen dagegen auf 100. Eine solche Differenz sei kaum zu erklären. An einem internen Leistungsvergleich bei der Polizei führe "kein Weg vorbei", betont auch Wolfgang Beus, Sprecher des Innenministeriums. Es gebe aber keine Vorgabe, möglichst viele Knöllchen zu verteilen. Ebenso wichtig seien Vorbeugung und Aufklärung.