@DLS: Hmm, Bullshit? Dir ist aber auch klar, dass eine VI nicht einfach heute dem Geiste von DLS enstpringt und morgen vor dem Volk ist oder? Klar ist eine VI möglich, aber an der Lancierung am 1.7. ändert das nichts. Ich rechne dir das vor:
Aktuell sind 50 VIs beim Bund hängig. Pro Jahr werden vielleicht 10 behandelt. Das heisst also, alleine AKTUELL sind wir für die nächsten 5 Jahre ausgeschossen. Wenn du also heute eine VI mit den 100'000 Unterschriften eingibst, wird diese in frühestens fünf Jahren behandelt.
Also, das Gesetz kommt per 1.7.12
Du startest HEUTE eine VI, dann dauert das ca. 2 Monate, bis du ein Komitee hast (Eine Partei als Unterstützung wäre da vielleicht super ;-)), das Papier ausgearbeitet ist etc. Dann ist bereits Mitte Mai. Dann gibst du die VI ein. Diese wird dann geprüft, ob formal alles richtig ist, dann erhälst du das go irgendwie 4 Monate später. Dann haben wir bereits Mitte September: Tada, das Gesetz läuft bereits. Dann brauchst du das Jahr todsicher, um die Unterschriften zu sammeln. Denn aktuell sind viele auf der grünen Welle und praktisch nur die Leute, die viel Geld auf der hohen Kante haben, importieren effektiv Autos. Denn praktisch jedes Fahrzeug in der Schweiz ist geleast und aus dem Ausland importieren und dann leasen ist doch eher kompliziert. Also passiert bei der Unterschriften-Sammlung folgendes: 1/5 sagt: "Finde ich gut, diese Abgabe", 1/5 sagt: "Ich interessiere mich nicht für Politik", 1/5 sagt: "Ich darf gar nicht abstimmen/wählen", 1/5 sagt: "Ist eh nur was für Leute mit Geld" und vielleicht 1/5 unterschreibt. Du benötigst aber 100'000 Unterschriften! Und das ist dann Arbeit, das sage ich dir. Ich nehme an, politisch hast du nicht viel Erfahrung. Ich war drei Jahre lang kantonaler Sekretär einer Jungpartei und habe da gesehen, was es nur schon heisst, die Unterschriften auf kommunal eroder kantonaler Basis zu holen.
Du hast dann nämlich nur Zeit bis Mitte September 2013 um die Unterschriften zu holen. Hast du sie nicht: Von vorne Anfangen mit dem ganzen Prozedere. Hast du sie wird sie wieder geprüft, ob alles rechtens ist. Das dauert nochmals 3 Monate, dann ist schon Mitte Dezember 2013. Dann wartet die VI 4-5 Jahre, bis sie vors Volk kommt, da reden wir dann von Dezember 2017 oder 2018. Und das ganze Öko-Denken (Obwohl ich das nicht gutheisse) wird bis dahin noch mehr zunehmen. Das heisst, aktuell würde ich sagen, würde die VI wenn dann nur sehr knapp angenommen werden (in der heutigen Zeit), wie es dann aussieht, weiss man nicht, aber ich würde da eher schwarz sehen. Da klingt es für mich eher realistisch, dass dann bald einmal Initiativen am laufen sind, welche Hybrid-Autos obligatorisch machen und eine brutale Steuer auf dem Benzin ist, sodass der Liter 3-4 CHF kostet.